Immer wieder werden wir gefragt, ob der Einsatz für die Menschenrechte bei unseren monatlichen Aktionen eigentlich etwas bringe. Klar, antworten wir dann, wenn auch nicht immer in vollem Umfang und auch nicht in jedem Fall. Um es etwas genauer beantworten zu können, haben wir uns die Erfolge, die regelmäßig auch im Internet veröffentlicht werden und unter der Seite https://www.amnesty.de/mitmachen/unsere-erfolge nachgelesen werden können, mal angesehen.
Zuvor muss klargestellt werden, dass die Klever AI-Gruppe nicht jede von Amnesty veröffentlichte Urgent Action weiterleitet. Leider sind es einfach zu viele. Wir bemühen uns, zu unterschiedlichen Themen und Ländern Fälle auszusuchen. Manchmal sind es bekannte Persönlichkeiten wie z.B. die türkische Rechtsanwältin Eren Keskin, manchmal auch Unbekannte, denen die Todesstrafe droht. Insofern ist „unsere“ Erfolgsquote auch nicht repräsentativ.
Zu folgenden Aktionen des Monats konnte eine Verbesserung der Situation erreicht werden:
Juli 2017:
Der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kilic, wurde am 6. Juni 2017 verhaftet, weil er angeblich einer Terror-Organisation angehöre. Nach über 400 Tagen in Haft wurde er – wie zuvor schon u.a. der Deutsche Peter Steudtner – freigelassen.
August 2017:
Die Arbeits- und Landrechtsaktivistin Tran Thi Nga aus Vietnam wurde am 09.01.2020 freigelassen. Sie wurde 2017 zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren verurteilt. Tran Thi Nga lebt jetzt in den USA.
Juni 2018:
Die Menschenrechtsverteidigerin Loujain-al-Hathloul aus Saudi-Arabien wurde nach mehr als 1000 Tagen im Gefängnis freigelassen. Im Gefängnis wurde sie gefoltert, sexuell belästigt und in Einzelhaft gehalten.
August 2018 und Dezember 2020:
Der Menschenrechtsverteidiger Germain Rukuki aus Burundi, der in erster Instanz zu einer Haftstrafe von 32 verurteilt wurde, saß vier Jahre im Haft, bevor er im Juni 2021 endlich frei kam. Er bedankte sich bei Amnesty International für die Unterstützung, die Welle von Nachrichten und Briefen habe ihm Kraft und Mut gegeben.
Dezember 2018:
Der mexikanische Umweltschützer Julian Carrilo wurde am 24.10.2018 erschossen. Amnesty forderte eine gründliche Untersuchung. 61.000 Unterschriften wurden gesammelt. Am 21.10.2020 kündigte der Gouverneur einen Bericht zur Ermordung an, in dem es auch um Entschädigungen an die Angehörigen geht. Das Gerichtsverfahren gegen zwei Tatverdächtige begann 2021.
September 2019:
Der Universitätsdozent Firew Bekele aus Äthiopien wurde als angeblicher Autor eines Buches nach dem Anti-Terrorgesetz angeklagt, obwohl sich in dem Buch kein Hinweis auf Gewalt findet. Nach drei Monaten Untersuchungshaft wurde er im November 2019 freigelassen.
Oktober 2019:
Der chinesische Menschenrechtsanwalt Wang Quanzhang wurde zu 4 ½ Jahren Gefängnis verurteilt, weil er sich friedlich für die Menschenrechte eingesetzt hat. Er kam am 05.04.2020 frei, wird aber weiter von den chinesischen Behörden überwacht.
November 2019:
Der kubanische Oppositionelle Jose Daniel Ferrer Garcia wurde aus unbekannten Gründen festgenommen. Er zählt zu den bekanntesten Kritikern des Karibikstaates. Nach fast sieben Monaten Haft kam er frei, steht aber unter Hausarrest. Internationale Presse waren in dem Verfahren nicht zugelassen.
Januar 2020:
Am 11. Dezember 2020 wurden 4 Mitglieder der sogenannten „Peacock Generation“, Poet-Slammer aus Myanmar, zu 6 Monaten Freiheitsstrafe wegen „Onlinediffamierung“ verurteilt. Im Rahmen einer Generalamnestie kamen drei von ihnen am 17.04.2021 frei.
September 2021:
Acht Umweltschützer aus Honduras befanden sich in Haft, weil sie sich für den Schutz von Wasser einsetzten. Eine UN-Arbeitsgruppe hat die Inhaftierung als willkürlich eingestuft. Im Februar 2022 kamen alle acht frei.
