Aktion des Monats August 2021

Am 11. Juli fanden in Kuba landesweite friedliche Proteste gegen die Wirtschaftspolitik, den Mangel an Medikamenten, den Umgang mit Covid-19 und die massiven Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit statt. Infolge dieser Proteste wurden mutmaßlich Hunderte Demonstrant_innen festgenommen.Laut Angaben der Nichtregierungsorganisationen Cubalex und Prison Defenders deutet vieles darauf hin, dass sich immer noch Hunderte Menschen infolge der Proteste in Haft befinden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zeigte sich besorgt über die hohe Anzahl an inhaftierten Personen und forderte die kubanischen Behörden auf, diejenigen freizulassen, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf Protest inhaftiert sind.

Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit darf nach den internationalen Menschenrechtsnormen nur in Sonderfällen eingeschränkt werden. Eine Person allein aufgrund der eignen Meinung zu belästigen, einzuschüchtern, zu stigmatisieren, festzunehmen, zu inhaftieren oder vor Gericht zu stellen, verstößt gegen das Völkerrecht, einschließlich der Internationalen Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen.

Weitere Infos und Online-Petition unter: https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/kuba-demonstrierende-freilassen-2021-07-22